Clau Dermont

politikwissenschaftler, rumantsch, bergler

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Manipulation durch Wahlsysteme

Angenommen, der Kanton Graubünden würde den Grossen Rat nicht im Majorzsystem wählen, sondern im Proporz: Wie würde die Politlandschaft aussehen? Zur Dokumentation. Eine Zusammenfassung ist ebenfalls im Bündner Tagblatt vom 28. November 2015 erschienen.

Die Stimmberechtigten im Kanton Graubünden durften sich bereits einige Male mit dem Wahlsystem für den Grossen Rat beschäftigen und sich zur Frage Majorz / Proporz an der Urne äussern. Acht Mal wurde entschieden, beim heutigen Wahlsystem zu bleiben – auch wenn dieses teilweise komische Blüten treibt. Als Beispiel sei die stärkste Fraktion genannt, welche bei den Nationalratswahlen mittlerweile nicht mehr stark genug ist, um einen Sitz zu ergattern.

Die Diskrepanz zwischen den (proportionalen) Nationalratsresultaten und der (majoritären) Zusammensetzung des Grossen Rates ist eine bewusst gewollte, könnte diese mit einer Anpassung des Wahlsystems doch reduziert werden. Dabei ist die Manipulation nicht bewusst herbeigeführt, sondern liegt darin, dass unterlassen wird, das Wahlsystem an die Realität anzupassen. Das Wahlsystem, entworfen vor Jahrzehnten, schützt somit die Interessen längst vergangener Zeiten und ignoriert, dass heute die parteipolitische Unterstützung in den Regionen vielfältiger geworden ist als zu Zeiten, wo gewisse Regionen ihre Vertreter (sic!) quasi en bloc nach Chur geschickt haben (beispielsweise die Lawina nera).
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Die BDP befindet sich im Sinkflug

Erschienen im „Bündner Tagblatt“ am 20. Oktober 2015.

Eine besondere Eigenschaft von Proporzwahlen ist die Möglichkeit, die vorgegebenen Listen der Parteien nach eigenem Gusto verändern zu können und beispielsweise Vertreterinnen und Vertreter von verschiedenen Parteien zu kombinieren. Im nationalen Vergleich zeigt sich, dass die Bündner Stimmberechtigten gerne ihre eigene Liste zusammenstellen – nur knapp mehr als ein Fünftel der Stimmberechtigten hat bei den Wahlen 2011 die Liste einer Partei unverändert reingeworfen, was damals nur von den Wallisern unterboten wurde.

Obwohl Panaschierstimmen prozentual die Parteistärken wenig verändern, sind sie doch für Überraschungen gut. 2011 war die Grosszügigkeit der SP-Wählerinnen und Wähler für Josias Gasser mit ein Grund für den Sitzgewinn der Grünliberalen (GLP). SP-Parteipräsident Jon Pult hat deshalb die eigene Parteibasis für die Wahlen 2015 aufgerufen, geschlossen für die SP zu stimmen. Nach den Wahlen kann nun – nach ersten Erkenntnissen – festgestellt werden, dass von den Mitte-Parteien FDP, BDP und CVP insgesamt mehr als 5100 Panaschierstimmen an die SVP gingen (siehe Grafik 1). Zwar revanchierten sich die SVP-Wähler mit mehr als 6200 Stimmen, die SVP verlor also in der Summe Stimmen an die Mitte. Eine höhere Geschlossenheit der Mitteparteien hätte aber den Einzug von Magdalena Martullo-Blocher in den Nationalrat verhindert und den Sitzgewinn für die FDP bedeutet.
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